Bündnis Extrem Daneben kritisiert die aktuelle Debatte rund um die Proteste gegen die rechte Partei Alternative für Deutschland und verurteilt deren rassistische und chauvinistische Hetze.

In ihrer jüngsten Pressemitteilung kritisiert das Bündnis Extrem Daneben die – in der Debatte um die Proteste gegen den Infostand der Partei Alternative für Deutschland – vorgebrachte Gleichsetzung linker und rechter Politik. Eine solche Gleichsetzung würde sich im Fahrwasser von Geschichtsrelativismus und Geschichtsrevisionismus bewegen, so die Sprecherin des Bündnisses Maria Göwitz.

„Dass sich der Landesvorstand der Alternative für Deutschland dieser Gleichsetzung bedienen und der Kreisvorsitzende der AfD, Matthias Hans, dabei gleichzeitig rassistische Hetze gegen „den Balkan“ betreiben kann, zeigt einmal mehr, dass die Extremismusformel rechten Ideologen dazu dient, ihre nationalistischen und chauvinistischen Ressentiments hoffähig zu machen. So könne sich die Partei von Extremisten abgrenzen und als lupenreine demokratische Partei inszenieren. Es ist immer wieder erstaunlich, wie gut diese Masche funktioniert,“ so Maria Göwitz weiter.

Die Vorstellung von einer demokratischen Mitte, die allein schon deswegen gut sei, weil sie sich im legalen Rahmen bewege, wie sie auch im Kommentar Der Preis der Demokratie im Göttinger Tageblatt vom 12. August 2013 bemüht wird, verharmlose den Rassismus und Antisemitismus in der sogenannten Mitte der Gesellschaft. Die Autorin Britta Eichner-Ramm stelle sich auf einen formal-rechtlichen Standpunkt um sich die Hände nicht schmutzig machen zu müssen, so der Vorwurf des Bündnisses Extrem Daneben.

„Ganz so als hätten die Pogrome gegen MigrantInnen in Mölln, Solingen und Hoyerswerda zu Beginn der 1990er Jahre im luftleeren Raum stattgefunden, wird konservativen und chauvinistischen Politikern jegliche Verantwortung abgesprochen,“ kritisiert Maria Göwitz das aktuelle gesellschaftliche Klima in Deutschland.

In der Pressemitteilung heißt es weiter, dass im Stadtverband der rechten Splitterpartei Neonazis und auch ein Mitglied der völkisch-nationalistischen Burschenschaft Hannovera aktiv seien. Dabei handle es sich dem Bündnis zufolge um jene Akteure der Rechten, die sich aus strategischen Gründen nicht der NPD zuordnen wollen.

„Der schlechte Ruf der NPD und das Erstarken chauvinistischer Ideologien im Verlauf der aktuellen Krise, hat folgerichtig eine neue Partei hervorgebracht, die den aufflammenden Nationalismus politisch bündeln kann. Insofern muss die Alternative für Deutschland als rechter Lückenfüller mit brandgefährlichem Potenzial begriffen und kritisiert werden,“ so die Sprecherin des Bündnisses Extrem Daneben abschließend.

Das Bündnis hatte sich nach Bekanntwerden der Mordserie durch den „Nationalsozialistischen Untergrund“ gegründet und tritt seitdem für die Kritik an Extremismusformel, Staat, Verfassungsschutz und Nazis ein.